EU-Finanzrahmen ab 2021
Tibor Navracsics über die Mittelzuweisungen für Erasmus + und Creative Europe
Anfang Mai 2018 wird der Vorschlag der Europäischen Kommission (EK) zum EU-Finanzrahmen ab 2021 erwartet. Im Hinblick darauf hat EUROPA mit Tibor Navracsics, EU-Kommissar für Bildung, Kultur, Jugend und Sport ein Interview geführt, das im Folgenden zusammengefasst wird. Das derzeitige Arbeitsportfolio von Navracsics umfasst die Vorbereitung eines Pakets für junge EU-Bürgerinnen Bürger sowie die Mittelzuweisungen für die Programme nach 2020.
Beide Initiativen wurden in Sofia am 28. Februar 2018 am Rande eines informellen Treffens der Kulturministerinnen und -minister besprochen.
Mehr Budget und flächendeckender Zugang für Erasmus +
Da für die EU-Mitgliedsstaaten das Erasmus+ Programm aufgrund des guten Zulaufs als besonders wichtig erachtet wird, soll der dafür vorgesehene Haushalt laut Navracsics entsprechend aufgestockt werden. Der Entwurf sehe eine Verdoppelung des Erasmus-Budgets vor. Für den EU-Kommissar wäre jedoch auch ein Anstieg auf das Sechsfache denkbar.
Navracsics möchte darüber hinaus eine noch größere europaweite Nutzung des Erasmus +-Programmes erzielen, indem einerseits die Mobilität der Sekundarschulen (d.h. nach der Grund- bzw. Volksschule), die früher unter dem Namen Comenius lief, wieder eingeführt und andererseits ein verbesserter Zugang für Jugendliche aus ländlichen oder abgelegenen Gebieten zum Programm ermöglicht wird.
Finanzmittel für Creative Europe noch nicht konsolidiert
Es herrsche noch Uneinigkeit darüber, ob Kultur ein Teil der gleichen Kategorie wird wie Bildung und Jugend. Navracsics spricht sich für eine Integration in diesem Bereich aus, der sich hauptsächlich auf das Humankapital, junge Menschen und die nächste Generation der europäischen Integration konzentriert. Einige Mitgliedstaaten und Kommissare bevorzugen die Kultur in anderen Ressorts, wie z.B. dem Digitalen Bereich, zu sehen. Hier müsse noch ein Konsens gefunden werden, um den Finanzbetrag für Creative Europe zu konsolidieren, meint EU-Kommissar Navracsics.
Die Position der Wirtschaftskammer Österreich ist im REFLEXIONSPAPIER ÜBER DIE ZUKUNFT DER EU-FINANZEN zusammengefasst.